Kategorien
Informationen
Account
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines / Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auch zukünftige Angebote, Vertragsbeziehungen, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen scriptonline.de("Lieferer") und dem "Besteller", soweit dieser Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Abweichende Bedingungen des jeweiligen Bestellers, die nicht ausdrücklich schriftlich vom Lieferer anerkannt werden, sind nicht Bestandteil dieser AGB. Auch Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen.
(2) Sollten die AGB des Lieferers geändert werden, so werden die neuen Bedingungen 6 Wochen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite des Lieferers rechtswirksam in alle darauffolgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Besteller erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber dem Lieferer.
2. Angebote und Vertragsgegenstand
(1) Die Angebote des Lieferers sind hinsichtlich der Leistungen, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich.
(2) Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(3) Bei Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis bzw. Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
(4) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Software und vereinbarter Zusatzleistungen.
3. Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben das Recht, ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Provider zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung.
Der Widerruf ist zu richten an:
19i GbR, Ansbacher Str. 38 , D-91604 Flachslanden,
Fax: 0049 - (0)180-3118866-919 , E-Mail: info@iwebspace.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem
Bestellwert über € 40 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
- Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- Lieferung von Audio und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
(3) Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
4. Leistungsumfang
(1) Der Kunde erwirbt vom Lieferer die in der Bestellung bezeichnete Software sowie die zusätzlich vereinbarten und schriftlich bestätigten Zusatzleistungen.
(2) Auf Grund von Kundenvorgaben angebotene Software wird im Normalfall schriftlich bestätigt und nach schriftlicher Bestellung durch den Kunden erstellt.
(3) In den Leistungen ist ein kostenloser Support per Email je nach Anwendungsfall bis zu 12 Monaten enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die über den normalen Support per Email hinausgehen, so werden diese zusätzlichen Supportleistungen gesondert berechnet.
5. Installation
(1) Die Installation von Software erfolgt durch den Kunden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
6. Preisstellung, Verpackung und Versand
(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die jeweils aktuellen Preise sind grundsätzlich die auf der Webseite des Lieferers zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Preiskorrekturen aufgrund von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behält sich der Lieferer vor. Alle Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ab Erlangen.
(2) Anfallende Versand- und Verpackungskosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
7. Lieferfristen
(1) Die allgemeine Lieferfrist beträgt 5 Werktage.
(2) Die Lieferfrist für Software nach Kundenvorgaben beträgt 60 Tage, höchstens jedoch 90 Tage nach Vereinbarung.
(3) Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag des Zuganges der Bestellung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben, sowie nicht vor Eingang einer vereinbarten Zahlung.
(4) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand den Lagerort verlassen hat.
(5) Bei Überschreitung der Lieferfrist ist der Besteller zur Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die mindestens 2 Wochen betragen muss.
(6) Störungen im Geschäftsbetrieb des Lieferers, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, sowie Fälle von höherer Gewalt verlängern die Lieferfristen um die Dauer der Störung.
(7) Ersatzansprüche des Kunden wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit der Lieferung innerhalb dieser zwei Wochen sind mit Ausnahme des reinen, nachgewiesenen Verzögerungsschadens ausgeschlossen.
8. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Offensichtliche Mängel der Ware oder von Leistungen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich vorgebracht werden.
(3) Nachweislich verborgene Mängel müssen nach ihrer Entdeckung innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich angezeigt werden.
(4) Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt und abgenommen. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Bestellers.
(5) Schlägt die Durchführung von Gewährleistungsmaßnahmen innerhalb angemessener Zeit fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(6) Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Besteller zu und sind nicht abtretbar.
(7) Gewährleistungsarbeiten werden, soweit keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde, innerhalb der üblichen Arbeitszeit durchgeführt.
(8) Für Mängel, die durch natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen beim Besteller entstehen, trifft den Lieferer keine Gewährleistungspflicht.
9. Haftungsbeschränkungen
(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.
(2) Der Lieferer haftet nicht für Schäden, die beim Besteller durch Fehlbenutzung der Rechenanlage oder mangelnde regelmäßige Absicherung der Daten in Form von Sicherungskopien entstehen. Der Lieferer haftet auch nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg und Schäden aus Ansprüchen Dritter, die sich nicht aus den Vertragsbeziehungen ergeben.
10. Zahlung bei Kauf und Wartung / Annahmeverweigerung
(1) Soweit nicht anderes vereinbart, sind die Rechnungen des Lieferers sofort ohne Abzug fällig und durch Vorkasse zahlbar.
(2) Wechsel werden nicht angenommen.
(3) Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheckhergaben erst nach Einlösung als Zahlung.
(4) Bei Zahlungsverzug auch bei nicht eingelösten Schecks ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (§ 247 BGB) zu berechnen.
(5) Eine Aufrechnung ist außer bei vom Lieferer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Besteller wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(6) Ist der Besteller mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Lieferer berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und Schadenersatz statt der Leistung nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist zu verlangen.
(7) Sobald der Nachweis der Zahlung erbracht wird, ist eine vorzeitige Softwareübergabe an den Besteller nur möglich, wenn dieser Gewerbetreibender, Unternehmer oder diesen gleichgestellt ist.
(8) Bei Auslandsüberweisungen ist darauf zu achten, dass der genaue Rechnungsbetrag unserem Konto gut geschrieben wird. Abgezogene Bankgebühren müssen wir der Rechnung wieder aufschlagen.
12. Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche vom Lieferer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Lieferers. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
(2) Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Lieferers stehenden Waren sind vom Besteller unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Besteller.
13. Rücktritt
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Bestellers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit aufkommen lassen, ist der Lieferer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder noch austehende Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Zahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Lieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und kann dem Besteller die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz fordern.
14. Abtretbarkeit von Ansprüchen
(1) Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
15. Datenschutz
(1) Der Lieferer gibt personenbezogene Daten des Bestellers einschließlich der Haus- und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner des Lieferes, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen, wie Deutsche Post oder Banken. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der personenbezogene Daten des Bestellers erfolgen ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
(3) Wenn der Besteller Auskünfte oder Informationen zur Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten wünscht oder eine erteilte Einwilligung widerrufen will, ist dies dem Lieferer per E-Mail an info@19i.eu oder per Telefax 0700 22 88 66 88 möglich.
(4) Die Daten des Bestellers werden per SSL-Verschlüsselung an den Lieferer geschickt, wenn der Besteller dies bei der Bestellung gewählt hat.
16. Schlussbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien mit Ausnahme der besonderen Lizenzbestimmungen.
(2) Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(3) Erfüllungsort ist Erlangen. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Schecklagen, ist Erlangen, soweit nicht rechtlichen Vorschriften dem entgegen stehen.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des Kaufrechts.
17. Firmenangaben / Betreiberinformationen
19i gbr
baumann, baumann, imschloss
Ansbacher Str. 38
91604 Flachslanden
